Apple gegen Samsung: Im Patentstreit steht es 5:4

Überraschende Wende im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Knapp drei Monate vor Beginn eines neuen Prozesses in Kalifornien haben sich die beiden Unternehmen darauf verständigt, Friedensgespräche auf CEO-Ebene abzuhalten.






Apple-Chef Tim Cook: Patent-Frieden mit Samsung? (Foto: Reuters)

Im Vorfeld eines neuen Verfahrens im Patentstreit Apple gegen Samsung, das am 31. März in Kalifornien beginnen soll, konnte Apple einen Punktsieg erringen. Jede Partei hatte jeweils fünf Patente ins Spiel gebracht, die sich jeweils untereinander verletzen. Im Zuge dessen hat nun Richterin Lucy Koh eines der Samsung-Patente für ungültig erklärt während sie zugleich befand, dass Samsung Apples Auotocomplete-Patent verletzt. Alle anderen Patente wurden für die Verhandlung zugelassen und anschließend von einer Jury beurteilt..

Ein Termin für ein Treffen zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-Chef Oh-Hyun Kwon wurde unterdessen noch nicht bekanntgegeben.
Originalmeldung vom 9.1.2014Überraschende Wende im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Knapp drei Monate vor Beginn eines neuen Prozesses in Kalifornien haben sich die beiden Unternehmen darauf verständigt, Friedensgespräche auf CEO-Ebene abzuhalten. Das geht aus einem nun veröffentlichten Gerichtsdokument hervor, über das
Reuters berichtet.

Demnach haben sich die Rechtsvertreter der beiden Parteien am Montag außergerichtlich getroffen und ein Gespräch zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsung-Chef Oh-Hyun Kwon vereinbart, das spätestens am 19. Februar stattfinden soll. Rechtzeitig vor einer neuen Verhandlungsrunde, die am 31. März beginnen soll. Bringt’s was?

Von wem genau die Initiative zu diesem Treffen kam, ist nicht bekannt. Der Patentexperte Florian Müller
vermutet in seinem Blog, dass Richterin Lucy Koh hierzu sanften Druck ausgeübt hat. Müller setzt aber in die Gespräche keine allzu hohen Hoffnungen, denn ein Treffen zwischen Cook und Kwon sei nicht außergewöhnlich. Die beiden würden sich sogar öfter treffen. Vom Rechtsstreit abgesehen haben Apple und Samsung eine langjährige geschäftliche Beziehung. Beispielsweise lässt Apple bei Samsung Prozessoren bauen und kauft dort auch Displays ein.

Müller ist zudem skeptisch, ob das Treffen dazu beitragen kann, den neuen Prozess zu vermeiden. "Samsungs Anwälte werden sich die Patente anschauen, die Apple im Prozess geltend machen will", schreibt er in seinem Blog. "Wenn sie zum Schluss kommen, dass sie eine gute Strategie haben, die Patente durch technische Änderungen zu umgehen falls Apple eine einstweilige Verfügung erreicht, dann hat Samsung wenig Motivation für eine außergerichtliche Einigung."

Apple hat der Rechtsstreit bislang 60 Millionen Dollar allein an Anwaltshonoraren gekostet, doch das Unternehmen hat immerhin die Zahlung von 930 Millionen Dollar an Entschädigung seitens Samsung erreicht.  (mo)

Original gefunden auf business.chip.de Online Businessnews: Apple gegen Samsung: Im Patentstreit steht es 5:4

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